SPD-Politikerin für Korrektur bei Hartz IV für Kinder

2009-02-24T06:11:00.001-08:00

Dresden (AP) Die nordrhein-westfälische -Vorsitzende Hannelore Kraft hat
eine grundlegende Kurskorrektur bei Hartz-IV-Leistungen für Kinder
gefordert. «Wir müssen bei den Kindern zurück zum alten System der
einmaligen Beihilfen für Kleidung, Schulsachen und ähnliches», sagte Kraft
der in Dresden erscheinenden «Sächsischen Zeitung». Es sei nötig, die
Regelungen an die Realität anzupassen. Sie sei selbst Mutter und habe
erlebt, dass ein Kind in wenigen Wochen aus zwei Schuhgrößen herauswachsen
könne. «Da kommt man nicht klar, wenn der Hartz-IV-Regelsatz für Schuhe von
Kindern bis 13 Jahre bei 4,48 Euro im Monat liegt», wird sie zitiert.
Grundsätzlich habe man mit den Regelsätzen erreichen wollen, dass die
Menschen nicht mehr Bittsteller auf dem Sozialamt sein sollten, die für
vieles einen Antrag stellen müssten. «Doch wir müssen auch so ehrlich sein
und sagen, das funktioniert so leider nicht.»Der sozialpolitische Sprecher
der Grünen im , Markus Kurth, erklärte, innerhalb der SPD gebe man nun
wenigstens zu, dass die Sätze für Kinder nicht ausreichten. Eine Rückkehr
zum Beihilfe-System nach dem Vorbild der früheren Sozialhilfe lehnen die
Grünen aber als zu bürokratisch ab. Kurth forderte, den Regelsatz so zu
erhöhen, dass alle notwendigen Ausgaben bestritten werden können.
Bundessozialminister Olaf Scholz (SPD) rief er auf, umgehend zu handeln und
die Betroffenen nicht auf das Jahr 2010 zu vertrösten.© 2009 The Associated
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